Christian Boris Schmidt

Vom Netz auf die Straße: Demo gegen Internetsperren

“Zensi… Zensa… Zensursula” hallte es gestern Mittag mehrfach in den Straßen auf dem Weg vom Willy-Brandt-Haus, Sitz der SPD, in der Wilhelmstraße über die Leipziger Staße zum Potsdamer Platz. Im Internet wurde zur Demonstration gegen das kürzlich verabschiedete Gesetz zur Sperrung von Kinderpornografie aufgerufen.

Über 130.000 Menschen haben bislang die Petition gegen das Gesetz von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen unterzeichnet. Dabei geht es nicht darum Kinderpornografie im Internet zu dulden, sondern vielmehr darum eine Zensurinfrastruktur zu verhindern. Der Missbrauch von Kindern lässt sich nicht durch Wegsehen bekämpfen – genauso wenig, wie man so Armut und Obdachlosigkeit verhindern könnte. “Löschen statt Sperren” war daher auch das Motto von dem Protestzug durch Berlins Mitte, an dem ich mich beteiligte – seht selbst:

Leider hatten nur einige Hundert Andere an der Demonstration teilgenommen. Mehr, als ich angesichts des schwankenden Wetters befürchtet hatte, aber auch weniger, als ich mir erhofft hatte. Umsomehr ist es wichtig, dass wir alle unseren Bekanntenkreis, insbesondere die “normalen” Nutzer, über die Vorgänge aufklären. Die traditionellen Medien tun das bislang leider nur vereinzelt. Die nächste Kundgebung findet am 12.09.2009 in Berlin statt. Hier wird unter dem Motto “Freiheit statt Angst” gegen eine Reihe bürgerrechtsgefährdender Gesetze demonstriert.